Internetkontrolle

Verbraucher:innenschutz im Internet 

Wie in vielen anderen Ländern weltweit nimmt auch in Österreich der Online-Einkauf stetig zu. Insbesondere bei Produkten des täglichen Bedarfs boomen in Europa Einkaufs-Plattformen aus den USA und China. In den vergangenen 20 Jahren hat der Anteil der Online-Käufer:innen an der österreichischen Bevölkerung auf über 60 Prozent zugenommen, das Volumen der Online-Ausgaben für den Internet-Einzelhandel und -Versandhandel ist auf über 10 Milliarden Euro pro Jahr angestiegen.

Der Internetkauf kann sicherheitsrelevante Gefahren bergen, sei es wegen fehlender oder falscher Kennzeichnung oder potenzieller gesundheitsschädlicher Produkte. Um diesen Herausforderungen zu begegnen und ein hohes Maß an Verbraucher:innenschutz sicherstellen zu können, ist der Internethandel rechtlichen Vorgaben unterworfen und die amtliche Kontrolle wird in diesem Bereich risikobasiert verstärkt.

Kooperation von BAVG und AGES bei Kontrolle internationaler Online-Plattformen

Das Bundesamt für Verbrauchergesundheit (BAVG) ist die zuständige Behörde für die amtliche Kontrolle von Waren, die dem Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) unterliegen - wie etwa Kinderspielzeug, Nahrungsergänzungsmittel, Kosmetik - und über das Internet von ausländischen Webshops in Österreich zum Verkauf angeboten werden.

Ganz gezielt werden vom BAVG Trends beim Einkaufsverhalten der österreichischen Verbraucher:innen nach Warengruppe, Herkunfts-land und Online-Plattform beobachtet. Auf Basis von EU-weiten Schwerpunktaktionen, nationalen Kontrollaktionen und risikobasierten Monitorings unter Berücksichtigung von Hersteller, Plattform und Beanstandungsquote sowie konkreten Verbraucher:innenbeschwerden werden Proben auch anonym gezogen und untersucht.

Im Sinne eines hohen Verbraucher:innenschutzes wird eine amtliche Kontrolle im ausländischen Online-Handel gewährleistet. Um Synergien nutzen zu können, kooperiert das BAVG mit der AGES Interneteinheit. Die AGES Interneteinheit unterstützt unter anderem bei Online-Recherchen, technischen Rahmenbedingungen und Probenziehungen.

Die Beanstandungsquote bei den 2023 durchgeführten BAVG Kontrollen stellte mit 77 Prozent einen sehr hohen Wert dar. 2023 wurden vom BAVG 32 Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden 22 Proben gezogen, darunter fielen auch Bestellungen bei den großen amerikanischen, europäischen und chinesischen Online-Plattformen. Von den 22 Proben wurden 17 unter anderem wegen Kennzeichnungsmängeln oder Gesundheits-gefährdung beanstandet. Von den 17 beanstandeten Produkten wurden 14 auf Basis der vom BAVG übermittelten Informationen aus dem Online-Sortiment entfernt.

Expert:innen des BAVG und der AGES besuchen laufend internationale Konferenzen, um sich zu vernetzen und Knowhow zu generieren. Sowohl mit in- und ausländischen Behörden, als auch mit Interessenvertretungen wird ein regelmäßiger Austausch gepflegt. Kooperationen mit dem Zollamt Österreich und dem  Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation (ÖIAT) erweitern die Expertise, um Verbraucher:innen auch vor Betrugsfallen und "Fakeshops" warnen zu können.

Auf Basis der Kooperation mit dem ÖIAT wurden 2023 die Möglichkeiten der öffentlichen Warnung etabliert. Eine nationale Schwerpunktkontrolle im Bereich Kosmetika ("Vorsicht bei Onlinekäufen von Kosmetik mit verbotenen Duftstoffen") wurde bereits in Kooperation mit der "Watchlist Internet" kommuniziert.

Im europäischen Vergleich übernimmt Österreich mit den regelmäßig stattfindenden Kontrollen ausländischer Webshops eine Vorreiterrolle und diese werden nachhaltig etabliert und sollen konstant erweitert werden.

Stand: 30.09.2024