Informationen zum weltweiten FAO/WHO Codex Alimentarius

Der Codex Alimentarius ist eine gemeinsame Einrichtung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) der Vereinten Nationen (UNO). Ziel und Aufgabe dieser Institution ist es, die Gesundheit der VerbraucherInnen zu schützen und faire Handelspraktiken im internationalen Handel mit Lebensmitteln sicherzustellen. Dazu werden international anerkannte Standards für Lebensmittel in einheitlicher Form herausgegeben. Der weltweite Lebensmittelkodex fördert damit die Qualität und Sicherheit der globalen Lebensmittelversorgung und trägt zur Erleichterung des weltweiten Lebensmittelhandels bei.  

Historie

Diese Idee von FAO und WHO war nicht ganz neu. In Österreich wurde der Codex Alimentarius Austriacus bereits im Jahre 1891 gegründet und kann somit als Vorreiter des weltweiten Lebensmittelkodex betrachtet werden. Andere Länder folgten mit ihren eigenen nationalen Kodizes kurze Zeit später.

Im Laufe der Zeit wuchs der Lebensmittelhandel – auch über die Ländergrenzen hinweg -, sodass nationale Vorschriften und Normen nicht mehr ausreichten, um sichere und gute Lebensmittel zu gewährleisten. Daher wurde der Codex Alimentarius Europaeus (1958) mit dem Ziel ins Leben gerufen, eine standardisierte Lebensmittelzusammensetzung sowie gute Lebensmittelhygiene für die europäischen Bürger zu gewährleisten. Einfacher Handel innerhalb Europas sollte auf diese Weise sichergestellt werden.

Mehrere Jahre nach der Umsetzung des Europäischen Lebensmittelkodex musste jedoch festgestellt werden, dass dieser aufgrund des erhöhten internationalen Handels nicht mehr ausreichte. Auch internationale Vereinbarungen zu Lebensmitteln waren nötig geworden. Eine Vielzahl an unterschiedlichen Standards verschiedener Organisationen verursachte zudem Handelshemmnisse.

Aus diesem Grund haben FAO und WHO ein gemeinsames Programm für die Entwicklung von Lebensmittelstandards vereinbart und hoben die Codex Alimentarius Kommission (CAC) 1961 aus der Taufe.  

Struktur und Entscheidungsfindung des FAO/WHO Codex Alimentarius

Derzeit umfasst das oberste Lenkungs- und Beschlussorgan, die Codex Alimentarius Kommission, 186 Mitglieder – 185 Mitgliedstaaten und 1 Mitgliederorganisation (EU).  

Die eigentlichen Arbeiten werden von  einzelnen Codex-Komitees und Task Forces durchgeführt. Diese decken thematisch sowohl horizontale Bereiche wie z.B. Lebensmittelkennzeichnung, Analyse- und Probenahmeverfahren oder Lebensmittelhygiene, als auch vertikale (produktspezifische) Bereiche wie Fisch und Fischprodukte, Milch und Milchprodukte, frisches Obst und Gemüse etc. ab.  

Das Bundesministerium arbeitet derzeit aktiv an folgenden Komitees mit:

• CCFA Codex Komitee für Lebensmittelzusatzstoffe
• CCFH Codex Komitee für Lebensmittelhygiene
• CCFICS Codex Komitee für Lebensmittelimport-und Exportkontrolle und Zertifikationssysteme
• CCFL Codex Komitee für Lebensmittelkennzeichnung
• CCGP Codex Komitee für Allgemeine Grundsätze
• CCNFSDU Codex Komitee für Ernährung und diätetische Lebensmittel
• CCPR Codex Komitee für Pestizidrückstände
  
• CCRVDF Codex Komitee für Tierarzneimittelrückstände  

Standards, Leitlinien und Verfahrensregeln ("Codes of Practice") des FAO/WHO Codex Alimentarius werden in den Komitees erarbeitet und schließlich nach einem Stufenverfahren (bis zu 8 Entscheidungsschritten)  von der Codex Alimentarius-Kommission endgültig verabschiedet.  

Eine mehrfache Prüfung in den Gremien sowie der Kommission unter Beteiligung aller Mitglieder und interessierten Kreise aus Wirtschaft und Verbraucherschaft wird so sichergestellt. Für die Entscheidungen werden wissenschaftliche Erkenntnisse unabhängiger Expertenkomitees wie der JECFA (Joint FAO/WHO Expert Committee on Food Additives), dem JMPR (Joint FAO/WHO Meeting on Pesticide Residues) und der JEMRA (Joint FAO/WHO Expert Meetings on Microbiological Risk Assessment) herangezogen. Im oft langwierigen Prozess der Entscheidungsfindung haben alle Mitglieder und Beobachter die Möglichkeit sich einzubringen und damit die Ergebnisse mitzubestimmen.  

Eine Prämisse des FAO/WHO Codex Alimentarius ist es, die Konsumentinnen und Konsumenten vor Täuschung und Irreführung zu schützen. So auch vor falschen Behauptungen und Verbreitung unwahrheitsgemäßer Information.

Da großer Wert auf Transparenz gelegt wird, werden alle Berichte der einzelnen Komitees im Internet veröffentlicht. Auf diese Weise kann sich jedermann authentisch über die Diskussion und Entscheidungsprozesse informieren.  

Internationale Bedeutung

Die Codex-Standards haben keinen (rechts-)verbindlichen Charakter und stellen lediglich Empfehlungen für die Beschaffenheit von Lebensmitteln dar. Sie dienen insbesondere Entwicklungsländern als Richtschnur für ihre nationalen lebensmittelrechtlichen Regelungen.

Ihre besondere Bedeutung haben die vom Codex Alimentarius geschaffenen Normen durch zwei Handelsübereinkommen im Rahmen der WTO erlangt: das Übereinkommen über die Anwendung von gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen (SPS-Übereinkommen) und das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT-Übereinkommen). Demgemäß gelten die Codex-Standards als Referenz für die Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln im internationalen Handel und spielen damit in den WTO- Streitbeilegungsverfahren bei Handelskonflikten eine entscheidende Rolle.  

Österreichische FAO/WHO Codex Alimentarius-Kommission (WECO)

Das für Gesundheit zuständige Mitglied der Bundesregierung bestellt gemäß § 80 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) zu seiner Beratung in Fragen des FAO/WHO Codex Alimentarius eine Kommission – die österreichische FAO/WHO Codex Alimentarius Kommission (WECO). Diese Plattform dient der Koordination der österreichischen Standpunkte für die Tagungen der verschiedenen Codex Alimentarius-Gremien.
Kontakt: 
BMSGPK, Abteilung III/A/6 
weco@gesundheitsministerium.gv.at  

FAO/WHO National Contact Point

Als nationaler Codex Contact Point zur FAO/WHO Codex Alimentarius Kommission (CAC) fungiert das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Kontaktperson:
Mag. Bettina Brandtner  (BMLRT, Abteilung II/9)
bettina.brandtner@bmlrt.gv.at